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- W3185998554 abstract "Die Corona-Pandemie hat die japanische Gerichtspraxis und mit ihr auch die Zivilverfahren beeinflusst. Zum einen hatte die Pandemie Notstandsverhangungen zur Folge, auf die die Gerichte zu reagieren hatten. Zum anderen wurden der bereits vor der Pandemie bestehenden Bestrebung, den Zivilprozess zu digitalisieren, neuer Schub gegeben.Auf die zwischenzeitliche Verhangung des Notstands in Tōkyō und anderen Prafekturen reagierten die Gerichte zunachst mit der Aufhebung von Gerichtsterminen, wobei Verfahren in besonders dringlichen Angelegenheiten, wie etwa Falle hauslicher Gewalt, fortgesetzt wurden. Rechtsgrundlage fur jene Aufhebungen war das tradierte Prinzip des Amtsbetriebes mit der damit einhergehenden Prozessleitungsbefugnis. Organisatorisch wurde die Prozessleitung durch Spruchkorper ubergreifende gerichtsinterne Aktionsplane flankiert, die sich ihrerseits wiederum an einem bereits 2016 vom OGH erstellten und sodann im Wege der Pandemie aktualisierten sog. Business Continuity Plan orientierten.Bestrebungen, die Gerichtsverfahren zu digitalisieren, wurden in Japan bereits vor der Pandemie Ende 2017 mit der Einsetzung einer entsprechenden Diskussionsgruppe angestosen, die 2018 einen drei-stufigen Reformplan vorlegte. Die erste Phase jenes Reformplans lauft seit Marz 2020 und widmet sich der Umsetzung von Masnahmen, die bereits jetzt schon im Rahmen des geltenden Rechts durch die Bereitstellung von IT-Geraten durchfuhrbar sind. Namentlich hiervon betroffen sind das Verhandlungsvorbereitungsverfahren und das schriftliche Vorbereitungsverfahren, deren Regeln grundsatzlich hinreichend flexibel sind, um auch von Webkonferenzen Gebrauch zu machen. Neben den Gerichten haben mittlerweile auch einige private ADR-Zentren sowie die Rechtsanwaltskammer Sendai online dispute resolution-Verfahren eingefuhrt. Auch in diesem Bereich reichen Bemuhungen in die Zeit vor der Pandemie zuruck, die zu einem im Marz 2020 von einer entsprechenden Diskussionsgruppe vorgelegten Bericht fuhrten, der zu zeitnahen Anderungen des ADR-Gesetzes fuhren konnte. Insgesamt hat die Corona-Pandemie somit bisher noch nicht zu Gesetzanderungen gefuhrt, sondern vor allem bereits bestehenden Bestrebungen neuen Schwung verliehen.(Die Redaktion)" @default.
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